InterToP - Internetdienstleistungen Tobias Pilhofer - Schwaig b. Nürnberg


Allgemeine Geschäftsbedingungen
InterToP - Internetdienstleistungen Tobias Pilhofer

§ 1
Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftbedingungen gelten bei jeder Beauftragung von InterToP - Internetdienstleistungen Tobias Pilhofer, im folgenden "Auftragnehmer" genannt, zur Erstellung von Websites und den damit verbundenen Leistungen.

(2) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen am Firmensitz von InterToP - Internetdienstleistungen Tobias Pilhofer zur Einsicht bereit. Auf Wunsch sind die AGBs in schriftlicher Form vom Auftragnehmer erhältlich. Zusätzlich sind sie online auf der Homepage des Auftragnehmers abrufbar. Der Kunde bestätigt durch seine Auftragserteilung, dass er in zumutbarer Weise Gelegenheit hatte, von deren Inhalt Kenntnis zu nehmen. Durch seine Auftragserteilung erkennt er die Allgemeinen Geschäftsbedingungen als gültige Vertragsgrundlage an.

(3) Der konkrete Umfang und Inhalt einer Website wird durch eine individuelle Vereinbarung bestimmt.

(4) Die Vertragsparteien arbeiten bei der Planung und Erstellung der Website eng zusammen und unterrichten sich unverzüglich bei Eintritt von vertragsrelevanten Ereignissen.

 

§ 2
Allgemeine Verpflichtungen des Auftragnehmers

(1) Der Auftragnehmer ist verpflichtet, nach den Vorgaben des Auftraggebers eine gebrauchstaugliche Website zu erstellen und je nach Vereinbarung auf den jeweiligen Server zu übertragen oder dem Auftraggeber auf einem geeigneten Datenträger zur Verfügung zu stellen.

(2) Zu Aktualisierungen der Website ist der Auftragnehmer nur verpflichtet, wenn ein gesonderter Auftrag dazu gegen zusätzliche Vergütung vom Auftraggeber erteilt wird.

(3) Besondere Pflichten treffen den Auftragnehmer in der Planungs- und der Fertigstellungsphase gemäß §§ 3 und 4.

(4) Die Website wird auf die heutige, standartmässige Grösse von 1024 x 768 Pixel optimiert und für die Betrachtung im Internetexplorers Version 6 ausgerichtet. Aufgrund anderer Bildschirmauflösungen und Browserversionen können leichte Abweichungen in der Betrachtung der Website entstehen.

(5) Die Optimierung für Suchmaschinendienste gilt nur für den deutschsprachigen Raum und wird auf die Searchengine von Google ausgerichtet. Weitere Optimierungen für andere Suchmaschinen, insbesondere anderer Länder sind nach Absprache gesondert zu vergüten.

 


§ 3
Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

(1) Der Auftraggeber erkennt an, dass der Auftragnehmer für die erfolgreiche und rechtzeitige Erstellung der Website auf die umfassende Mitwirkung des Auftraggebers angewiesen ist. Unbeschadet der im Einzelnen zwischen den Parteien vereinbarten Mitwirkungspflichten des Auftraggebers ist dieser daher verpflichtet, den Auftragnehmer bei der Ausführung des Projekts bestmöglich zu unterstützen.

(2) Der Auftraggeber hat insbesondere alle einzubindenden Texte, Bilder, Grafiken, Logos, Tabellen etc. wenn nicht anderweitig vereinbart in digitaler Form auch ohne besondere Aufforderung dem Auftragnehmer vorzulegen.

 


§ 4
Vergütung

(1) Der Auftraggeber ist zur Entrichtung der vereinbarten Vergütung verpflichtet. Die Vergütung wird von den Parteien je nach Umfang der Website individuell vereinbart. Sie versteht sich immer zuzüglich der gesetzlich geschuldeten Umsatzsteuer.

(2) Bei Erteilung des Auftrags wird vom Auftraggeber eine Anzahlung in Höhe von 50 % der ver-einbarten Vergütung entrichtet. Der Restbetrag wird in je 2 weiteren Abschlagszahlungen mit je 25% der vereinbarten Vergütung in Rechnung gestellt. Die Rechnungen sind innerhalb von zehn Werktagen zur Zahlung fällig.

(3) Die Vergütung für Aktualisierungen der Website wird bei Erteilung eines entsprechenden War-tungsvertrages nach Stundenbasis oder Pauschalangebot bestimmt. Die Zahlung erfolgt durch Überweisung auf das Geschäftskonto des Auftragnehmers.

(4) Zusätzliche Vergütung ist auch nach Maßgabe von § 5 Abs. 2 und § 6 Abs. 5 bei späteren Änderungen zu zahlen.


§ 5
Verpflichtungen der Vertragsparteien in der Planungsphase

(1) Bei Abschluss des Webdesign-Vertrages oder innerhalb einer angemessenen Frist danach verpflichten sich die Parteien, einen Plan für den Umfang und Struktur der Website gemeinsam zu erstellen. Dazu gehört auch die Bestimmung, auf welchen Browser die Website optimiert werden soll. Die im Plan enthaltenen Vorgaben bezüglich Anzahl der Webseiten, Grafiken, Bilder, Links etc. sind verbindlich für beide Parteien.

(2) Bei der Planerstellung ist der Auftraggeber verpflichtet, alle seine Wünsche und Vorstellungen bezüglich Umfang, Inhalt und Gestaltung der Website zu äußern, die schriftlich festgehalten und Teil des Webdesign-Vertrags werden. Spätere Änderungen, die einen außergewöhnlichen Aufwand erfordern, werden zusätzlich vergütet.

(3) Der Auftraggeber hat dem Auftragnehmer innerhalb einer angemessenen Frist nach der Planerarbeitung die für die Erstellung der Website erforderlichen Inhalte (Texte, Bilder etc.) zu liefern. Bei nicht rechtzeitiger oder nicht vollständiger Lieferung der Inhalte verlängern sich die vereinbarten Fertigstellungsfristen entsprechend.

 

§ 6
Verpflichtungen der Vertragsparteien in der Fertigstellungsphase

(1) Nach Lieferung der in § 3 Abs. 2 genannten Inhalte hat der Auftragnehmer innerhalb von 3 Wochen einen ersten Entwurf der Website vorzubereiten und dem Auftraggeber vorzulegen.

(2) Damit die Website den Wünschen und Vorstellungen des Auftraggebers möglichst genau entspricht, sind beide Parteien zur Rücksprache während des Erstellungsprozesses verpflichtet. Der Auftraggeber hat dem Auftragnehmer alle für die Website benötigten Informationen zur Verfügung zu stellen.

(3) Nach Vorlage des ersten Entwurfs hat der Auftraggeber innerhalb einer angemessenen Zeit seine Änderungswünsche zu äußern, die nach einer schriftlichen Bestätigung (auch per E-Mail) durch den Auftragnehmer verbindlich werden.

(4) Der Auftragnehmer ist verpflichtet, die vereinbarten Änderungen je nach Umfang und Aufwand in einem Zeitraum von 15 Tagen vorzunehmen und dem Auftraggeber vorzulegen (zweiter Entwurf).

(5) Änderungen des zweiten Entwurfs, die über das normale Maß hinausgehen, sind zusätzlich auf Stundenbasis zu vergüten. Dasselbe gilt für Änderungen, die durch die verspätete oder unvollständige Mitwirkung (Lieferung der benötigten Inhalte und Informationen) erforderlich werden.

 

§ 7
Abnahme

(1) Der Auftraggeber ist verpflichtet, die nach Einarbeitung der Änderungen gemäß § 4 Abs. 4 oder 5 fertiggestellte, im wesentlichen vertragsgemäße, Website abzunehmen.
(2) Die Abnahme kann mündlich oder schriftlich erfolgen.
(3) Der Abnahme steht es gleich, wenn der Auftraggeber die Website nicht innerhalb einer vom Auftragnehmer schriftlich gesetzten angemessenen Frist abnimmt oder wenn die Website 7 Tage im Internet präsent ist.
(4) Im Anschluss an die Abnahme hat der Auftragnehmer die Website auf den jeweiligen Server zu übertragen, es sei denn, es wurde eine andere Form der Übergabe vereinbart.

 

§ 8
Urheberrechte an den Leistungsergebnissen

(1) Alle Urheberrechte an den vom Auftragnehmer erbrachten Leistungen (Website sowie selbst erstellte Bilder, Fotokollagen u. ä.) stehen ausschließlich dem Auftragnehmer zu.

(2) Der Auftragnehmer räumt jedoch dem Auftraggeber ein zeitlich und räumlich unbeschränktes, nicht übertragbares Nutzungsrecht an diesen Leistungen ein. Die Einräumung der Nutzungsrechte wird erst wirksam, wenn der Auftraggeber die geschuldete Vergütung vollständig entrichtet hat.

(3) An geeignete Stellen werden in die Website Hinweise auf die Urheberstellung des Auftragnehmers aufgenommen. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, diese Hinweise ohne Zustimmung des Auftragnehmers zu entfernen.

(4) Nach einer gesonderten Vereinbarung und Vergütung können die Urheberrechte an den genannten Leistungen auf den Auftraggeber übertragen werden.

 

§ 9
Gewährleistung

(1) Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die Website nicht mit Mängeln behaftet ist, die ihren Wert oder ihre Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder erheblich mindern.

(2) Die Gewährleistung umfasst nicht Mängel, die mittelbar oder unmittelbar auf Lieferungen und Leistungen Dritter zurückgehen. Dasselbe gilt für Mängel, die aus einer nicht vereinbarungsgemäßen Veränderung, Bearbeitung oder Nutzung der Website, insbesondere Eingriffe am Quelltext, durch den Auftraggeber oder eines Dritten herrühren, es sei denn der Auftraggeber weist nach, dass die in Rede stehenden Mängel nicht durch die von ihm oder dem Dritten vorgenommene Veränderung, Bearbeitung oder vertragswidrige Nutzung verursacht wurden. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind auch Mängel, die auf falsche Informationen oder fehlerhafte, nicht rechtzeitige oder unterbliebene Mitwirkungshandlungen des Auftraggebers oder von ihm beauftragter Dritter zurückzuführen sind.

(3) Der Auftraggeber ist verpflichtet, dem Auftragnehmer den Mangel unverzüglich nach Entdeckung schriftlich und unter detaillierter Beschreibung anzuzeigen.

(4) Der Auftragnehmer wird Mängel beseitigen, die der Auftraggeber vor Ablauf der Gewährleistungsfrist schriftlich geltend gemacht hat. Weist jedoch der Auftragnehmer nach, dass kein Mangel vorlag, kann er die Erstattung des Aufwandes für die vermeintliche Mängelbeseitigung verlangen.

(5) Bei Unmöglichkeit der Nachbesserung kann der Auftraggeber Wandelung oder Minderung verlangen. Die Wandelung ist ausgeschlossen, wenn der Mangel den Wert oder die Tauglichkeit der Website nur unerheblich mindert.

(6) Weitere Gewährleistungsrechte des Auftraggebers bestehen nicht.

(7) Der Auftragnehmer übernimmt keine Garantie für den Erfolg der Website.

(8) Der Anwender/Betrachter hat im Browser (Betrachtungs-Software für Internetseiten) individuelle Einstellmöglichkeiten, welche die Darstellungsweise der Seiten verändern können. Die verschiedenen Browser haben ebenfalls zum Teil unterschiedliche Darstellungsarten. Der Auftragnehmer übernimmt daher keine Gewähr dafür, dass die Website mit allen Browsern völlig identisch dargestellt werden kann.

(9) Einträge in die Suchmaschinen werden in unmittelbarer Absprache mit dem Auftraggeber ausgeführt. Es kann jedoch keine Garantie für eine wunschgemäße Eintragung in die Suchdienste übernommen werden.

(10) Gewährleistungsansprüche gegenüber dem Auftragnehmer verjähren nach Ablauf von zwei Jahren ab Abnahme der Website.

 


§ 10
Haftung des Auftragnehmers

(1) Eine Haftung des Auftragnehmers gegenüber dem Auftraggeber - gleich aus welchem Rechtsgrund - tritt nur ein, wenn der Schaden:

a) durch schuldhafte Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht in einer das Erreichen des Vertragszwecks gefährdenden Weise verursacht worden oder

b) auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz des Auftragsnehmers zurückzuführen ist.

(2) Die Haftung des Auftragnehmers nach Abs. 1 (a), ohne dass Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen, wird auf den typischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. In diesem Fall haftet der Auftragnehmer nicht für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden oder entgangenen Gewinn. In diesem Fall wird der Schadensersatzanspruch maximal auf die Höhe des Vergütungsbetrags beschränkt.

(3) Der Auftragnehmer haftet nicht für den Inhalt (Bilder, Texte etc.) der Website. Die Verantwortung hier obliegt in vollem Maße allein dem Auftraggeber.


§ 11
Haftung des Auftraggebers

(1) Kommt der Auftraggeber mit der Zahlung der vereinbarten Vergütung in Verzug, ist der Auf-tragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 (fünf) Prozentpunkten über dem Basis-zinssatz nach § 1 des Diskontsatz-Überleitungs-Gesetzes vom 9.Juni 1998 p.a. zu verlangen. Darüber hinaus ist der Auftragnehmer in diesem Fall berechtigt, die Leistungserbringung bis zur vollständigen Zahlung der fälligen Vergütung einzustellen, ohne dass der Auftragnehmer in Verzug gerät; vereinbarte Leistungsfristen verlängern sich in diesem Fall um die Dauer des Zahlungsverzugs.
(2) Kommt der Auftraggeber seiner Pflicht zur Mitwirkung (Lieferung der für die Erstellung der Website erforderlichen Inhalte) nicht nach, so kann der Auftragnehmer gemäß § 642 BGB eine angemessene Entschädigung verlangen. Die Höhe der Entschädigung bemisst sich nach Dauer des Verzuges und Höhe der Vergütung.
(3) Bei Nichterfüllung der Mitwirkungspflicht ist der Auftragnehmer darüber hinaus berechtigt, dem Auftraggeber eine angemessene Frist zur Nachholung der Handlung mit der Erklärung zu bestimmen, dass er den Vertrag kündige, wenn die Mitwirkungshandlung bis zum Ablauf der Frist vorgenommen werde (§ 634 BGB).
(4) Stehen an der Seite des Auftraggebers mehrere Personen, so haften sie als Gesamtschuldner.

 

§12 Subunternehmer

§12.1 Der Auftragnehmer ist befugt, die Vertragsleistungen oder Teile davon durch Subunternehmer erbringen zu lassen.

§12.2 Subunternehmer sind auf die in diesem Vertrag vereinbarten Vertraulichkeitsregeln zu verpflichten.


 

§ 13
Rechte Dritter

Der Auftragnehmer erstellt die Internet-Präsentation nach Vorgabe des Auftraggebers und ist daher nicht für den Inhalt verantwortlich.

Der Auftraggeber versichert ausdrücklich, dass die von ihm bereitgestellten oder nach seinen Vorgaben erstellten Inhalte der Website (Bilder, Texte etc.) weder gegen deutsches noch gegen sein hiervon gegebenenfalls abweichendes Heimatrecht, insbesondere Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrecht, verstoßen. Für den Auftragnehmer besteht keine Prüfungspflicht.

Der Auftraggeber überprüft und gewährleistet regelmäßig, dass die Inhalte der Website (Bilder, Texte etc.) frei von Rechten Dritter sind. Der Auftragnehmer unterliegt auch hier keiner Überprüfungspflicht.

Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf unzulässige Inhalte auf Webseiten des Auftraggebers beruhen, stellt der Auftraggeber den Auftragnehmer hiermit frei.


§ 14
Höhere Gewalt

Bei Ereignissen höherer Gewalt wie z. B. Naturkatastrophen, Regierungsmaßnahmen, unverschuldeter Strom- oder Telefonanlagenausfall, unverschuldeter Ausfall von Netzwerkverbindungen, Ausfälle im Internet, Serverausfälle, Krankheit oder ähnliche vergleichbare Umstände, die von keiner Partei zu vertreten sind, haftet keine Partei der anderen für eine dadurch entstandene Verzögerung oder Nichterfüllung der Leistung.

 


§ 15
Vertraulichkeit

(1) Beide Vertragsparteien sind verpflichtet, sämtliche Informationen der anderen Partei, die als vertraulich bezeichnet sind oder den Umständen nach als vertraulich anzusehen sind, vertraulich zu behandeln.

(2) Die Vertraulichkeitsverpflichtung bleibt auch nach Beendigung des Vertrages.

 

§ 16
Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder wer-den, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Ersatzregelung, die dem mit der unwirksamen Bestimmung angestrebten Zweck möglichst nahe kommt.

 

§ 17
Verschiedenes

(1) Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Bestandteil des Vertrags.

(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Nürnberg.

(3) Alle Änderungen, Ergänzungen und Kündigungen des Vertrages bedürfen zu Beweiszwecken der Schriftform.

 

Nürnberg, den 01.07.1999

Tobias Pilhofer
InterToP - Internetdienstleistungen Tobias Pilhofer